Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das
gesamte Angebot unter kochbar.de, einschließlich der entsprechenden
Mobilversionen und Apps (nachfolgend zusammen kurz "Angebot" oder
"Kochbar-Plattform"). Die Kochbar-Plattform ist ein Angebot der
Chefkoch GmbH (nachfolgend kurz "Chefkoch" oder "wir").
Nähere Angaben zu uns findest du im Kochbar-Impressum.
1. Unser Angebot
Bei uns findest du neben hunderttausenden Rezepten alles
rund ums Kochen, Genießen, Küche, Haushalt & Co. Unsere Mission ist es,
passende Rezepte für dich, deine Familie oder Freunde zu finden. In deinem
Nutzerprofil kannst du dazu alles Nötige einstellen. Mit deinem individuellen Kochbar-Kochbuch
kannst du Rezepte sammeln, schnell wiederfinden und teilen.
2. Kostenloses Benutzerkonto, Passwort, aktuelle
E-Mail-Adresse
2.1. Du kannst dich kostenlos bei uns registrieren, um dein
individuelles Kochbuch zu nutzen, um eigene Rezepte und Bilder hochzuladen oder
sonst bei uns aktiv zu sein.
2.2. Registrieren darfst du dich, wenn du voll
geschäftsfähig bist und bislang noch kein Benutzerkonto bei uns hast. Pro
Person ist nur eine Registrierung erlaubt. Ein Anspruch auf Registrierung
besteht uns gegenüber nicht.
2.3. Zum Registrieren brauchen wir deine E-Mail-Adresse und
einen Benutzernamen. Du musst außerdem ein Passwort festlegen.
2.4. Behalte dein Passwort unbedingt für dich allein und
sorge dafür, dass es niemand herausbekommt. Wenn du vermutest, dass andere dein
Passwort kennen oder auf dein Benutzerkonto zugreifen könnten, informiere uns
schnellstmöglich per E-Mail darüber.
2.5. Du verpflichtest dich, die in deinem Benutzerkonto
hinterlegte E-Mail-Adresse immer aktuell zu halten und uns jegliche Änderungen
sofort mitzuteilen. Anderenfalls musst du alle Nachteile tragen, wenn dich
unsere Mitteilungen deswegen nicht erreichen sollten.
3. Löschen des Benutzerkontos, Kündigungsfristen
3.1. Du kannst deine kostenlose Kochbar-Registrierung
jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschen des Benutzerkontos beenden.
Wir können das nur, wenn wir eine Kündigungsfrist von 14 Tagen einhalten,
beginnend mit einer entsprechenden Nachricht an dich bzw. die in deinem
Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse.
3.2. Wenn du dich aktiv an unseren Angeboten beteiligt
hattest, beispielsweise mit hochgeladenen Rezepttexten oder Bildern, bleiben
diese Inhalte auch nach einer Kündigung oder Löschung des Benutzerkontos
Bestandteil unseres Angebots. Näheres haben wir unter Ziffer 6 (Urheber- und
Nutzungsrechte) geregelt. Unabhängig davon sind wir nach Kündigung, Löschung
oder sonstiger Beendigung deiner Registrierung auch berechtigt, das
Benutzerkonto sowie sämtliche unter diesem Benutzerkonto eingegebenen bzw.
hochgeladenen Inhalte zu sperren, zu löschen oder zu anonymisieren.
3.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung
liegt beispielsweise vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis
zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen für die kündigende
Partei nicht zumutbar ist. Ein wichtiger Grund für uns ist insbesondere dann
anzunehmen, wenn du Nutzungen vornimmst, die unter Ziffer 5 verboten sind und
eine vorherige Abmahnung mit Fristsetzung erfolglos blieb oder vergeblich wäre.
3.4. Anstelle einer außerordentlichen Kündigung sind wir
auch dazu berechtigt, dem Nutzer den jeweiligen Nutzerzugang sowie sämtliche
Inhalte des registrierten Nutzers zeitweise zu sperren.
4. Widerrufsrecht
Dir steht bei allen Bestellungen bei uns ein gesetzliches
Widerrufsrecht zu, wenn du dein Benutzerkonto nur für eigene private Zwecke
nutzt, also weder für gewerbliche noch für selbständige berufliche Tätigkeiten
(siehe § 13 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). Wenn Du kostenpflichtige
Chefkoch-Angebote in einem App-Store von Google, Apple, Amazon o.ä. bestellst,
gelten gegebenenfalls erweiterte oder abweichende Bestimmungen.
Widerrufsbelehrung (gilt für alle Online-Angebote und
-Services, die über www.chefkoch.de abrufbar
sind. Sie gilt auch für weitere Apps und sonstige digitale Angebote unter dem
Chefkoch-Logo, die hierher verlinken)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
uns (Chefkoch GmbH, Rheinwerk 3, Joseph-Schumpeter-Allee 33, 53227 Bonn, Tel.:
0228/29977-400, Fax.: 0228/29977-499, E-Mail:info@chefkoch.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung
gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die
Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns
einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt,
zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die
Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen
Inhalten vorzeitig, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem
Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages
vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt
haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des
Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen vor der Lieferung eine
Vertragsbestätigung mit einer Wiedergabe des Vertragsinhalts, der gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen sowie Ihrer Zustimmung und Bestätigung der
Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) zur Verfügung
gestellt haben. Die genannte Zustimmung und Bestätigung erfolgen in der Regel
im Rahmen des Registrierungsprozesses.
-ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG-
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie
bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Chefkoch GmbH
Rheinwerk 3
Joseph-Schumpeter-Allee 33
53227 Bonn
Telefon: 0228 / 29977-400
Fax: 0228 / 29977-499
E-Mail: info@chefkoch.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über die Erbringung der folgenden Dienstleistung/en: *
- Bestellt am/erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum:
(*) Unzutreffendes streichen
5. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen
Grundlage der Nutzung, auch im Rahmen einer Mitgliedschaft
bei Chefkoch, sind neben den und unserer Netiquette auch
die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Vertragspflichten der Nutzer
enthalten:
5.1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende
Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die
Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des
Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des
Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
- Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige,
insbesondere terroristische, zu Gewalt aufrufende, gewaltverherrlichende,
beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen
verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle
Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer
Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher
oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
- Das
Offenlegen oder Zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu Chefkoch,
seien es eigene Daten oder fremde Daten.
- Die
Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle
eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 6.
- Jede
Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende
Verstöße gegen die Netiquette.
Die Bestimmungen der Netiquette sind in unseren FAQ beschrieben.
- Das
Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen,
beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte
aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne
unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
- Das
automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der
Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme
der auf chefkoch.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von
inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch
Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren.
Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails
bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw.
-vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
- Das
Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen
Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, chefkoch.de oder dessen
User, deren Computer, die Server von chefkoch.de oder die auf den Rechnern
der User oder den Servern von chefkoch.de verwendete Software,
auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu
beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.
Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und
Inhalte:
- Threads,
Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
- Threads,
Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
- Threads
oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei
denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den
jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.
Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich auf die
Möglichkeit hin, uns rechtswidrige oder gegen unsere Nutzungsbedingungen
verstoßende Inhalte unter support@kochbar.de oder
über unser Kontaktformular zu
melden (für Meldungen aufgrund der Terrorist Content Online – Verordnung (TCO)
besteht die Möglichkeit zur Meldung über tco@chefkoch.de). Wir bitten dabei um eine
möglichst genaue Beschreibung des Sachverhalts, einer Angabe des Grundes der
vermuteten Rechtsverletzung, eine möglichst exakte Benennung des Fundorts,
idealerweise durch Übersendung eines Links direkt zur vermuteten Rechtsverletzung,
die Angabe des Namens und der E-Mail Adresse des meldenden Nutzers oder der
meldenden Stelle sowie die Versicherung des meldenden Nutzers oder der
meldenden Stelle, dass die gemachten Angaben nach gutem Glauben richtig und
vollständig sind. Chefkoch wird alle eingehenden Hinweise sorgfältig prüfen,
gegebenenfalls an die Konzernrechtsabteilung zur rechtlichen Prüfung
weiterleiten sowie – falls erforderlich – die Ermittlungsbehörden vom
Sachverhalt in Kenntnis setzen und die von der Meldung betroffenen Nutzer – im
Rahmen des rechtlich zulässigen – über das Ergebnis der Prüfung und die
ergriffenen Maßnahmen in Kenntnis setzen.
5.2. Das Setzen von Links ist nur erlaubt, wenn diese zu
gewünschten Informationen im Sinne unserer Foren dient. Über die Zulässigkeit
entscheiden wir oder der jeweilige Moderator im Einzelfall, sobald wir Kenntnis
von einem Link erhalten.
5.3. Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von
unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtsprechung nicht mit
völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können,
behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem
späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu
entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich,
die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon
zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle
Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Threads, Beiträge, Links oder
Etiketteverstöße durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Mailbuttons oder
eine Mail an support@chefkoch.de hinzuweisen.
6. Urheber- und Nutzungsrechte, Freistellung
6.1. Die von dir auf die Kochbar-Plattform hochgeladenen
bzw. eingegebenen Rezepte, Texte, Fotos, Videos und sonstigen Inhalte
(nachfolgend jeweils kurz: Nutzer-Inhalte) kannst du auch nach Bereitstellung
in unserem Angebot uneingeschränkt weiter nutzen.
6.2. Damit wir deine Nutzer-Inhalte auf der Kochbar-Plattform
bereitstellen können, räumst du uns die dafür nötigen Nutzungsrechte ein.
Gleiches gilt für die Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte in den von uns
betriebenen Angeboten abseits der Kochbar-Plattform, beispielsweise auf unseren
Accounts bei Social-Media-Diensten, in unseren Magazinen, Kochbüchern und
anderen Druckerzeugnissen, über unsere mobilen Apps, über Sprachassistenten
(z.B. auf Amazon Alexa, Google Home, Samsung Bixby) und im Bereich von sog.
Smart-Home-Geräten (z.B. Küchen- und Hausgeräte mit Internetanschluss). Du
räumst Kochbar hierfür ein unentgeltliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich
unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, auch zur
kommerziellen, kostenpflichtigen Verwertung und der Verwendung in der
Eigenwerbung für die Kochbar-Plattform sowie für sonstige Chefkoch-Angebote.
Dieses Nutzungsrecht gilt mit bzw. seit Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte
auf der Kochbar-Plattform, unabhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen
Bereitstellung. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere ein Recht zur
Vervielfältigung (§ 16 UrhG), zur Verbreitung (§ 17 UrhG), zur öffentlichen
Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), zur Sendung (§ 20 UrhG) und zur Wiedergabe der
Nutzer-Inhalte durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG). Sollten einmal neue
technische Möglichkeiten der Verwertung von Nutzer-Inhalten bekannt werden,
dürften wir auch diese nutzen. Soweit in deinen Nutzer-Inhalten Name, Person
oder Stimme von dir enthalten sein sollten, werden auch hieran im vorstehend
beschriebenen Umfang entsprechende Rechte eingeräumt.
6.3. Die an uns eingeräumten Rechte umfassen auch eine nur
ausschnittsweise Verwendung deiner Nutzer-Inhalte. Kochbar ist zudem
berechtigt, deine Nutzer-Inhalte oder Auszüge hieraus digitalisiert oder nicht
digitalisiert zu erfassen und diese in Datenbanken abzulegen und gegebenenfalls
mit anderen Werken oder Daten zu vereinen und zu kombinieren.
6.4. Wir sind darüber hinaus berechtigt, Nutzer-Inhalte aus
dem Bereich 'Rezepte' (www.kochbar.de/rezept/...) in Angebote Dritter
einzubinden bzw. einbinden zu lassen und die Rechte an Nutzer-Inhalten zu
diesem Zweck an Dritte zu lizenzieren oder zu übertragen. Für die Nutzung durch
diese Dritten, insbesondere deren werbliche Nutzung, gelten die Regelungen zum
Umfang der Nutzungsrechte nach Ziffer 6.1, 6.2 und 6.3 entsprechend. Wir wirken
darauf hin, dass der jeweilige Dritte vertraglich dazu verpflichtet wird, die Kochbar-Plattform
als Quelle zu benennen und einen angemessenen Hinweis darauf anzubringen (z.B.
das Kochbar-Logo).
6.5. Wir benötigen zur weiteren Anpassung von
Nutzer-Inhalten an bzw. in den verschiedenen Angeboten (einschließlich
Dritt-Angeboten im Sinne von Ziffer 6.4) außerdem ein Bearbeitungsrecht, z.B.
zur Formatanpassung, zur Änderung der Auflösung oder zum Anbringen einer
Urheberkennzeichnung bzw. eines Wasserzeichens in Bildern oder auch zur
Übersetzung in andere Sprachen. Du räumst uns auch hierfür das Recht ein, die
Nutzer-Inhalte selbst oder durch Dritte beliebig umzugestalten und zu
bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in andere (digitale)
Darstellungsformen und Sprachen. Das Nutzungsrecht umfasst dabei ebenfalls das
Recht, die Nutzer-Inhalte redaktionell zu bearbeiten, um offensichtliche Fehler
etwa in Bezug auf Rechtschreibung und Grammatik zu korrigieren.
6.6. Wir werden dir Nutzer-Inhalte stets in angemessener
Weise zuordnen, solange du ein Benutzerkonto bei uns hast. Bei Erlöschen deines
Benutzerkontos, gleich aus welchen Gründen, sind wir weiterhin dazu berechtigt,
Nutzer-Inhalte von dir vollumfänglich zu verwenden, auch in anonymisierter
Form.
6.7. Du versicherst, dass du an Nutzer-Inhalten die
erforderlichen Nutzungsrechte hast und darüber frei verfügen darfst, und
insbesondere, dass deine Nutzer-Inhalte nicht mit Urheber-, Leistungsschutz-,
Persönlichkeits- und/oder sonstigen Rechten Dritter belastet sind. Falls Dritte
dennoch Ansprüche erheben, obwohl deine Nutzer-Inhalte gemäß den Regelungen
dieser Ziffer 6 verwendet werden, trägst du die angemessenen Kosten einer
Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung und stellst uns von allen Ansprüchen frei,
die von Dritten wegen des vertragsgemäßen Gebrauchs deiner Nutzer-Inhalte
erhoben werden sollten.
6.8. Teilweise bietet Kochbar dir die Möglichkeit, Rezepte
aus anderen Quellen in deinen persönlichen Nutzerbereich zu importieren und
dort zu speichern. Oder Rezepte einzustellen, die du nicht veröffentlichst,
sondern nur in deinem Profil speicherst. Solche Inhalte sind nicht öffentlich
einsehbar. In Bezug auf sie gewähren uns diese Nutzungsbedingungen keinerlei
Rechte; abgesehen von den Rechten, die zwingend erforderlich sind, um dir die
Speicherung zu ermöglichen. Du sicherst zu, dass auch deine auf diesem Weg
eingebrachten Inhalte nicht gegen die in Ziffer 5.1 dieser Nutzungsbedingungen
festgeschrieben Beschränkungen verstoßen. Wir behalten uns das Recht vor, die
entsprechende Einhaltung der Vorgaben unserer Nutzungsbedingungen zu
überprüfen. Deine Verpflichtung gemäß Ziffer 6.7 dieser Nutzungsbedingungen für
den Fall, dass Dritte Ansprüche gegen uns gelten machen, gilt auch in Bezug auf
diese Inhalte entsprechend.
6.9. Du erkennst an, dass sämtliche Marken-, Kennzeichen-
und sonstigen Schutzrechte der Kochbar-Plattform – abseits deiner
Nutzer-Inhalte – ausschließlich uns zustehen und ohne unsere vorherige
schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden dürfen.
6.10. Die Nutzung sämtlicher Inhalte dieses Angebots
(insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audioinhalte und sonstiger
begleitender Daten) für kommerzielles Text und Data Mining im Sinne des § 44b
UrhG ist nicht statthaft.
7. Verfügbarkeit, Datensicherung, Änderung unseres
Angebots
7.1. Wir können leider keine Gewähr dafür übernehmen, dass
unser Angebot jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir
werden uns jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften
darum bemühen, dass du unser Angebot möglichst jederzeit ununterbrochen und
fehlerfrei nutzen kannst. Wir empfehlen grundsätzlich auch, lokale Kopien für
alles anzulegen, was dir übermäßig wichtig ist, da wir eine zeitlich
unbegrenzte Bereitstellung ebenfalls nicht gewährleisten können.
7.2. Wir sind berechtigt, Zugang und Erreichbarkeit unseres
Angebots zu beschränken, soweit uns dies aus berechtigten Gründen sinnvoll
erscheint, um unsere Systeme gegen Angriffe abzusichern, insbesondere
schwerwiegende Störungen unseres Angebots oder entsprechender Daten zu
vermeiden.
7.3. Wir behalten uns vor, die angebotenen Dienste und
Funktionalitäten zu ändern, einzustellen oder neue Dienste bzw.
Funktionalitäten anzubieten, soweit keine vertraglichen Bestimmungen
entgegenstehen. Wir behalten uns ferner das Recht vor, für einzelne Dienste
oder Funktionalitäten gesonderte Geschäftsbedingungen zu erlassen.
8. Auswahl und Ausspielung der Inhalte auf der Plattform
8.1. Kochbar zeigt die Inhalte auf der Plattform
grundsätzlich in folgenden Kategorien:
- Im
Rahmen von redaktionell ausgewählten Themenschwerpunkten (z.B. Rezept des
Tages, Saisonalität, Ernährungsweisen, Rezepten zu Anlässen, Angebote
etc.).
- In
von den Nutzern oder Redaktion selbst zusammengestellten Listen
(Rezeptsammlungen), d.h. Inhalte, die der Nutzer nach seinen individuellen
Wünschen selektiert hat.
- Im
Rahmen von Häufigkeitsverteilungen von ähnlichen Inhalten (Rezepte) in bei
Nutzern gespeicherten Inhaltesammlungen (Rezeptsammlungen) mit dem
geklickten Inhalt („Ähnliche Rezepte“).
Personalisierte Inhalte und empfohlene Suchergebnisse:
- Kochbar
bietet seinen registrierten Nutzer zusätzlich ein personalisiertes
Erlebnis an, so dass bestimmte Inhalte auf die Vorlieben abgestimmt
angezeigt werden. Welche Inhalte werden auf Basis der vom Nutzer
ausgewählten Einstellung (vegan, vegetarisch, ich esse alles, keine
Einstellung) in seinem Profil entschieden. Beispiele hierfür sind
gefilterte Rezepte des Tages, Heute beliebt, Was koche ich heute voreingestellte
Filter in der Suche und vorgefilterte Vorschläge („Überrasche mich“).
- Kochbar
bietet seinen Nutzern ebenso empfohlene Ergebnisse für Suchanfragen nach
Inhalten an, welche aus dem allgemeinen Nutzerverhalten (Klicks auf
Inhalten, Speichern von Inhalten, Drucken von Inhalten, etc.) ähnlicher
oder gleichen Suchanfragen abgeleitet werden.
8.2. Kochbar behält sich das Recht vor, bestimmte Inhalte
unabhängig von den unter Ziffer 8.1 dargestellten Parametern bevorzugt zu
ranken, wenn es sich bei diesen um z.B. kostenpflichtigen
Chefkoch-Angebote oder um Inhalte von mit Chefkoch nach §§ 15 ff. AktG
verbundenen Konzerngesellschaften handelt. Zudem behält Chefkoch sich das Recht
vor, bestimmten Publishern eigene, ausschließlich für sie bestimmte Kategorien
zuzuordnen. Chefkoch macht von diesem Recht insbesondere dann Gebrauch, wenn
die Publisher solche Inhalte veröffentlichen, die von besonderem Wert für die
Plattform (etwa aufgrund einer besonders hohen Beliebtheit bei Nutzern oder
aber aufgrund des besonders hohen künstlerischen oder inhaltlichen Werts der
von diesen Publishern zur Verfügung gestellten Inhalte) sind.
9. Gewährleistung, Haftung
9.1. Wenn wir erfahren, dass unser Angebot Fehler aufweist,
die die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen,
leisten wir Gewähr dafür, dass entsprechende Fehler möglichst zeitnah behoben
werden, beispielsweise durch Bereitstellung eines Updates.
9.2. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur dann, wenn ein
Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von uns eine Pflicht verletzt
hat, die von wesentlicher Bedeutung für die Erreichung des Vertragszwecks ist
(sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist jedoch unsere Haftung auf den
typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein solcher Schaden wird in der
Regel den Betrag nicht übersteigen, der für die Nutzung des betroffenen Kochbar-Angebots
von dir entrichtet wurde. Die vorstehenden Beschränkungen unserer Haftung
gelten nicht bei Personenschäden, ebenso nicht bei Arglist oder für Ansprüche
aus dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die vorstehenden Sätze unsere Haftung
wirksam ausschließen oder beschränken, gilt dies auch für die persönliche
Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
Die jeweils aktuellen Datenschutz-Hinweise und die nach der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erforderlichen Informationen zur
Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unseres Angebots sind in
unseren Datenschutzhinweisen einsehbar.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
11.1. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu
ändern, soweit dies erforderlich ist, um geänderte gesetzliche Vorgaben oder
geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung umzusetzen, oder auch wenn dies
aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Kochbar, der
Marktgegebenheiten oder aufgrund technischer Änderungen oder
Weiterentwicklungen des Angebots erforderlich ist.
11.2. Wir werden dich rechtzeitig vor Inkrafttreten über die
geplante Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anzeige einer klar
erkennbaren Mitteilung auf der Chefkoch-Webseite oder per Nachricht an deine im
Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse informieren. In dieser Mitteilung
wirst du zudem darauf hingewiesen, dass du den neuen, geänderten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen ab Zugang der
Mitteilung, an die in deinem Benutzerkonto zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse
widersprechen kannst und wohin der Widerspruch zu richten ist. Geht in dieser
Zeit kein Widerspruch bei uns ein, so gilt dies als Zustimmung zur Änderung.
Dieses Verfahren findet bei kostenpflichtigen Diensten nur Anwendung auf
Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich für nicht wesentlich
auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den angebotenen Diensten und der
von ihm hierfür erbrachten Gegenleistung auswirken. Widersprichst du der
Änderung, wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen fortgesetzt, soweit diese nicht für unwirksam erklärt
wurden.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche
Sprache.
12.2. Uns gegenüber darfst du Forderungen nur aufrechnen
oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen, wenn es sich um unbestrittene oder
rechtskräftig festgestellte Forderungen von dir handelt.
12.3. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(Gültig seit 01.10.2025)